Hinweise in eigener Sache | Landgericht Braunschweig
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Hinweise in eigener Sache

Bei Fragen und Mitteilungen wenden Sie sich bitte an die

Schöffengeschäftsstelle
Landgericht Braunschweig Frau Wörndel
Münzstraße 17
38100 Braunschweig
Tel: (0531) 488-2263
Fax: (0531) 488-2338


Für Fragen zur Auslagenerstattung steht Ihnen gern zur Verfügung:

Frau Winsemann
Münzstraße 17
38100 Braunschweig
Tel: 05314882299
Fax: 05314882665

Grundsätzlich erstattungsfähig sind etwa die Fahrtkosten (§ 5 JVEG); vorgesehen ist daneben eine Entschädigung von Aufwand bzw. Zeitversäumnis (§§ 6, 16 JVEG), für Nachteile bei der Haushaltsführung (§ 17 JVEG), sowie für Verdienstausfall im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Höchstgrenzen (§ 18 JVEG).


Nachfolgend möchten wir Ihnen noch einige Hinweise für Ihre Schöffentätigkeit am Landgericht Braunschweig geben:

  • Geben Sie bitte bei allen Schreiben und Anrufen Ihre Schöffennummer an.
  • Teilen Sie Änderungen Ihrer dienstlichen und privaten Telefonnummer der Schöffengeschäftsstelle möglichst umgehend mit. Nur so ist sichergestellt, dass Sie über eine Sitzungsänderung oder Terminsverlegung rechtzeitig informiert werden können.
  • Die für das gesamte Jahr mitgeteilten Sitzungstage sind mögliche Termine. Für jede anstehende Sitzung erhalten Sie eine gesonderte Ladung.
  • Wenn Sie eine Terminsladung erhalten haben:
    • Finden Sie sich bitte 5 bis 10 Minuten vor dem Sitzungsbeginn im Beratungszimmer ein.
    • Beachten Sie bitte, dass ein Sitzungstag bis 16.30 Uhr dauern kann. In einzelnen Fällen kann diese Zeit sogar überschritten werden.
    • Erstreckt sich eine Verhandlung über mehrere Tage, so müssen alle Termine von Ihnen wahrgenommen werden.
    • Bitte teilen Sie rechtzeitig telefonisch mit, falls Sie urlaubsbedingt abwesend sind.
    • Krankheitsfälle sind für den Zeitraum, in dem eine Terminsladung möglich ist, so schnell wie möglich mitzuteilen. Grundsätzlich genügt eine telefonische Benachrichtigung der Schöffengeschäftsstelle. Bei längerer Erkrankung reichen Sie bitte eine ärztliche Bescheinigung ein.
    • Dienstliche Verhinderungen müssen schriftlich mitgeteilt werden. Der/die Kammervorsitzende entscheidet sodann, ob die Begründung für Ihre Abwesenheit den gesetzlichen Anforderungen genügt.

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Informationen für Schöffen

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